„Published for opposition“ bedeutet, dass ein Prüfer des USPTO Ihre US-Markenanmeldung zur Veröffentlichung im Official Gazette zugelassen hat. Die Gazette ist das wöchentliche öffentliche Mitteilungsblatt des USPTO. Sobald die Marke veröffentlicht ist, haben andere Parteien 30 Tage Zeit, der Eintragung zu widersprechen.
Dies ist ein normaler Schritt, keine Zurückweisung. Die meisten Anmeldungen, die die Veröffentlichung erreichen, bleiben ohne Widerspruch. Sie können den Status in TSDR überprüfen. Unsere TSDR-Anleitung zeigt, wie Sie die Akte öffnen.
Das 30-tägige Widerspruchsfenster
Nachdem die Marke im Official Gazette erscheint, kann jede Partei, die glaubt, durch die Eintragung Schaden zu erleiden, beim Trademark Trial and Appeal Board (TTAB) einen Widerspruch einlegen.
Eine Partei, die mehr Zeit benötigt, kann eine Verlängerung der Widerspruchsfrist beantragen. Wenn das USPTO diese gewährt, kann die Frist verlängert werden, häufig um 30 bis 90 Tage.
Das Veröffentlichungs- und Widerspruchsverfahren wird in TMEP Chapter 1500 (Post-Examination Procedures) behandelt.
Was als Nächstes geschieht
Wenn kein Widerspruch eingelegt wird und keine Fristverlängerung anhängig ist:
Bei einer Anmeldung aufgrund der Benutzung im Geschäftsverkehr kann das USPTO die Marke eintragen und eine Eintragungsurkunde ausstellen. Sie können die Urkunde aus TSDR herunterladen.
Bei einer Anmeldung aufgrund der Benutzungsabsicht stellt das USPTO eine Notice of Allowance aus. Sie haben dann sechs Monate Zeit, eine Statement of Use einzureichen oder eine sechsmonatige Verlängerung zu beantragen. Siehe unsere Statement of Use FAQs und den Leitfaden zur Statement of Use.
Wenn jemand der Anmeldung widerspricht: Die Sache geht an das TTAB. Das ist ein gesondertes Verfahren mit eigenen Fristen und Gebühren. Siehe Markenwidersprüche und Markenlöschungen.
Wenn Markavo Ihr eingetragener Anwalt ist, überwachen wir den Veröffentlichungszeitraum und teilen Ihnen mit, wenn ein Widerspruch eingelegt oder eine Fristverlängerung beantragt wird.