In der Welt der Marken sind nicht alle Zeichen gleich. Einigen Marken wird umfassender Schutz gewährt, während andere überhaupt keinen erhalten. Eine Kategorie, die in die letztgenannte Gruppe fällt, sind Gattungsbezeichnungen als Marken. Doch warum sind Gattungsbezeichnungen als Marken nicht schutzfähig? Gattungsbezeichnungen untergraben den fairen Wettbewerb, indem sie andere in der Branche daran hindern, die notwendige Sprache zur Beschreibung ihrer eigenen Waren oder Dienstleistungen zu verwenden.

Gattungsbezeichnungen sind Wörter oder Wendungen, die eine breite Kategorie von Produkten oder Dienstleistungen definieren, anstatt eine bestimmte Herkunft zu unterscheiden. Sie sind nach dem Markenrecht nicht geschützt, weil die Gewährung der Ausschließlichkeit für solche Begriffe die faire Benutzung im Geschäftsverkehr behindern würde.

Eine Gattungsbezeichnung als Marke bezeichnet den gebräuchlichen Namen oder die Beschreibung eines Produkts oder einer Dienstleistung. Beispielsweise gelten Begriffe wie „milk“, „bread“ oder „computer“ als Gattungsbezeichnungen, wenn sie in Bezug auf diese Produkte verwendet werden. Diese Begriffe sind Teil der Alltagssprache und für Wettbewerber unerlässlich, um ihre Waren oder Dienstleistungen zutreffend zu beschreiben. Würde man einem Unternehmen gestatten, eine Gattungsbezeichnung zu monopolisieren, würde dies andere am Markt ungerechtfertigt beschränken. Beispielsweise ist das Wort „plumbing“, wenn es zur Beschreibung von Sanitärdienstleistungen verwendet wird, eine Gattungsbezeichnung, weil es die angebotene Dienstleistung unmittelbar beschreibt. Ebenso ist der Begriff „queso“, der für Lebensmittelprodukte wie Käse verwendet wird, eine Gattungsbezeichnung, da er eine Lebensmittelkategorie beschreibt.

Die Feststellung, ob ein Begriff eine Gattungsbezeichnung ist, umfasst einen zweiteiligen Test:

1. Was ist die Gattung der betreffenden Waren oder Dienstleistungen?

2. Wird der zur Eintragung angemeldete Begriff von den maßgeblichen Verkehrskreisen in erster Linie als Bezeichnung dieser Gattung von Waren oder Dienstleistungen verstanden?

Wenn ein Unternehmen beispielsweise den Begriff „Computer Store“ für ein Geschäft, das Computer verkauft, als Marke eintragen lassen möchte, wäre die Gattung der Computer-Einzelhandel. Die maßgeblichen Verkehrskreise würden „Computer Store“ in erster Linie als Bezeichnung für diese Art von Geschäft verstehen, wodurch der Begriff eine Gattungsbezeichnung und nicht schutzfähig als Marke wäre.

Wenn Sie eine Marke anstreben, kann die Auswahl eines unterscheidungskräftigen und nicht gattungsmäßigen Begriffs von Anfang an das Verfahren vereinfachen. Die Befolgung bewährter Praktiken kann helfen, Probleme mit dem Gattungscharakter zu vermeiden.

Wenn das United States Patent and Trademark Office (USPTO) eine Office Action erlässt, mit der eine Markenanmeldung wegen Gattungscharakters zurückgewiesen wird, gibt es Strategien, um diese Feststellung zu überwinden. Ein wirksamer Ansatz besteht darin, geltend zu machen, dass die maßgeblichen Verkehrskreise den Begriff nicht unmittelbar als Gattungsbezeichnung verstehen.

1. Die Beweismittel anfechten:

Der Prüfer muss „klare Beweise“ vorlegen, dass der Begriff eine Gattungsbezeichnung ist. Sie können geltend machen, dass die vorgelegten Beweismittel diesem Maßstab nicht genügen. Wenn die Beweismittel beispielsweise nur einige wenige isolierte Verwendungen des Begriffs in einem gattungsmäßigen Sinne umfassen, können Sie geltend machen, dass dies kein weit verbreitetes Verständnis widerspiegelt.

2. Zusammengesetzte Marken:

Bei zusammengesetzten Marken (Marken aus mehreren Wörtern) sollten Sie geltend machen, dass der kombinierte Begriff einen einzigartigen geschäftlichen Eindruck erzeugt. Der Prüfer muss zeigen, dass jedes Wort in der Zusammensetzung seine Bedeutung als Gattungsbezeichnung behält, wenn es kombiniert wird. Führt die Kombination zu einer unterscheidungskräftigen Bedeutung, kann die Marke schutzfähig sein. Beispielsweise kann die Kombination einer Gattungsbezeichnung wie „plumbing“ mit einem einzigartigen Wort oder Logo, etwa „AquaTech Plumbing“, eine schutzfähige Marke schaffen.

3. Verbraucherwahrnehmung:

Legen Sie Beweismittel vor, die zeigen, dass Verbraucher den Begriff als Marke und nicht als Gattungsbeschreibung erkennen. Dazu können Verbraucherumfragen, Erklärungen von Branchenfachleuten oder Nachweise einer umfangreichen Verwendung des Begriffs im markenmäßigen Sinne gehören.

4. Verkehrsdurchsetzung:

Zeigen Sie, dass der Begriff durch Verkehrsdurchsetzung erworbene Unterscheidungskraft erlangt hat. Das bedeutet, dass der Begriff trotz anfänglich beschreibenden oder gattungsmäßigen Charakters weithin als Herkunftskennzeichen für Ihre Waren oder Dienstleistungen anerkannt ist. Dies umfasst in der Regel den Nachweis einer umfangreichen und ausschließlichen Benutzung, erheblicher Werbung und Belege für die Anerkennung durch die Verbraucher.

Betrachten wir ein hypothetisches Szenario. Angenommen, Sie haben die Marke „TechBooks“ für ein Unternehmen angemeldet, das Bücher über Technologie verlegt. Das USPTO erlässt eine Office Action, mit der die Eintragung zurückgewiesen wird, und macht geltend, dass „TechBooks“ für Bücher über Technologie eine Gattungsbezeichnung sei.

Um diese Zurückweisung zu überwinden, könnten Sie:

1. Die Gattung bestreiten:

Machen Sie geltend, dass die Gattung der Waren nicht einfach „Bücher über Technologie“ ist, sondern eine spezifischere Kategorie, die „TechBooks“ einzigartig kennzeichnet.

2. Argument der Zusammensetzung:

Zeigen Sie, dass „TechBooks“ als Ganzes einen unterscheidungskräftigen geschäftlichen Eindruck erzeugt und nicht nur die Summe seiner Teile ist.

3. Beweismittel zur Verbraucherwahrnehmung:

Legen Sie Beweismittel wie Verbraucherumfragen vor, die zeigen, dass die Öffentlichkeit „TechBooks“ als Markennamen und nicht als Gattungsbezeichnung wahrnimmt.

4. Verkehrsdurchsetzung:

Legen Sie Nachweise umfangreicher Benutzung, Werbung und Anerkennung vor, um festzustellen, dass „TechBooks“ am Markt erworbene Unterscheidungskraft erlangt hat.

Die Komplexität des Markenrechts zu bewältigen, kann anspruchsvoll sein, insbesondere wenn Sie einer Zurückweisung wegen Gattungscharakters gegenüberstehen. Zu verstehen, warum Gattungsbezeichnungen als Marken nicht schutzfähig sind, und zu wissen, wie Sie wirksam gegen solche Feststellungen argumentieren, kann einen erheblichen Unterschied bei der Sicherung von Markenrechten ausmachen. Indem Sie sich auf die Verbraucherwahrnehmung konzentrieren, die Beweismittel anfechten und Verkehrsdurchsetzung nachweisen, können Sie die Hürden einer Zurückweisung wegen Gattungscharakters überwinden und Ihre Marke erfolgreich schützen.