Was ist eine Notice of Allowance?
Eine Notice of Allowance ist eine gute Nachricht. Das Markenamt hat Ihre Anmeldung geprüft und keine Beanstandung festgestellt, die die Eintragung Ihrer Marke verhindern würde.
Die Marke wird jedoch erst eingetragen, wenn Sie durch Einreichung einer Benutzungserklärung nachweisen, dass Sie Ihre Marke im Geschäftsverkehr benutzen. Es gilt eine Frist von 6 Monaten, um auf die Notice of Allowance entweder mit einer Benutzungserklärung oder mit einem Antrag auf Fristverlängerung zur Einreichung einer Benutzungserklärung zu reagieren.
Was ist eine Benutzungserklärung?
Eine Benutzungserklärung ist eine vom Inhaber eingereichte Erklärung, in der angegeben wird, dass eine Marke für die in der Anmeldung beschriebenen Waren und Dienstleistungen benutzt wird, belegt durch tatsächliche Nachweise. Nach der Beauftragung prüft ein Anwalt von Markavo Ihre Benutzungsnachweise und berät Sie zum weiteren Vorgehen.
Was muss ich nachweisen, um „Benutzung im Geschäftsverkehr“ zu belegen?
Für Waren bedeutet „Benutzung im Geschäftsverkehr“, dass physische Produkte an Verbraucher in den USA verkauft wurden und dass die Waren die angemeldete Marke tragen. Wenn Ihre Marke beispielsweise „Handyhüllen“ umfasst, müssen die Hüllen in den USA verkauft worden sein und die Hüllen oder ihre Verpackung die Marke tragen, deren Schutz Sie beantragt haben, bevor Sie eine Benutzungserklärung einreichen können.
Für Dienstleistungen bedeutet „Benutzung im Geschäftsverkehr“, dass Sie Ihre Dienstleistungen unter Verwendung der Marke beworben haben UND dass Kunden in den USA Sie für die in Ihrer Markenanmeldung beschriebenen Dienstleistungen beauftragt haben. Bloße Werbung für Ihre Dienstleistungen ohne Kunden reicht nicht aus. Sie müssen unter Verwendung Ihrer Marke werben und durch diese Werbung neue Kunden gewonnen haben, bevor Sie eine Benutzungserklärung einreichen können.
Wie hoch sind die Anwaltsgebühren von Markavo für die Einreichung einer Benutzungserklärung oder eines Antrags auf sechsmonatige Fristverlängerung zur Einreichung einer Benutzungserklärung?
Wir berechnen $125 Anwaltsgebühren für die Einreichung der Benutzungserklärung oder für die Einreichung eines Antrags auf sechsmonatige Fristverlängerung zur Einreichung einer Benutzungserklärung.
Wie hoch sind die Amtsgebühren für die Einreichung einer Benutzungserklärung?
Die Behörde erhebt $150 pro Klasse für die Einreichung einer Benutzungserklärung.
Wie hoch sind die Amtsgebühren für die Einreichung eines Antrags auf sechsmonatige Fristverlängerung zur Einreichung einer Benutzungserklärung?
Die Behörde erhebt $125 pro Klasse für die Einreichung eines Antrags auf sechsmonatige Fristverlängerung zur Einreichung einer Benutzungserklärung.
Was geschieht, wenn ich die Marke noch nicht im Geschäftsverkehr benutze?
Sie müssen einen Antrag auf sechsmonatige Fristverlängerung zur Einreichung einer Benutzungserklärung einreichen. In diesen 6 Monaten sollten Sie die erforderlichen Schritte unternehmen, um die Benutzung im Geschäftsverkehr nachzuweisen, oder darauf vorbereitet sein, künftig einen weiteren Antrag auf 6-monatige Fristverlängerung einzureichen.
Wie viele Fristverlängerungen kann ich einreichen?
Sie können bis zu fünf Anträge auf Fristverlängerung stellen, müssen jedoch für jeden einzelnen eine Einreichungsgebühr von $125 pro Klasse sowie unsere Anwaltsgebühr von $125 zahlen.
Was geschieht, wenn ich nicht rechtzeitig einreiche?
Wenn Sie eine Frist versäumen, gilt Ihre Markenanmeldung als aufgegeben. Nach Erlass einer Notice of Abandonment räumt Ihnen das Markenamt eine letzte Chance ein, Ihre Anmeldung durch Einreichung eines besonderen Antrags und Zahlung von Verspätungsgebühren wiederaufleben zu lassen, sofern dieser innerhalb von zwei Monaten nach der Notice of Abandonment eingeht.
Wie schnell wird die Marke nach Einreichung einer Benutzungserklärung eingetragen?
In den meisten Fällen wird eine Marke innerhalb von 3-5 Monaten nach dem Tag der Einreichung der Benutzungserklärung eingetragen. Beachten Sie, dass Ihre bundesweiten Markenrechte nach der Eintragung auf den Anmeldetag zurückwirken, nicht auf den Tag der Einreichung der Benutzungserklärung. Selbst wenn es mehrere Jahre dauert, bis Sie die Benutzung im Geschäftsverkehr nachweisen können, sind Sie ab dem Anmeldetag Ihrer Markenanmeldung geschützt.
Wie beauftrage ich Markavo mit der Einreichung einer Benutzungserklärung oder eines Antrags auf 6-monatige Fristverlängerung zur Einreichung einer Benutzungserklärung?
Damit Markavo eine Benutzungserklärung oder einen Antrag auf 6-monatige Fristverlängerung einreicht, beginnen Sie das Projekt, indem Sie die Anwaltsgebühr hier bezahlen: https://www.markavo.com/checkout/statement-of-use
Wenige Augenblicke nach Zahlungseingang erhalten Sie per E-Mail ein Aufnahmeformular, in dem Sie uns zusätzliche Angaben zu Ihrer Marke machen.
Unmittelbar bevor Ihr Anwalt die Unterlagen beim USPTO einreicht, werden die Amtsgebühren über die bei uns hinterlegte Zahlungsmethode belastet.