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FAQ zur bundesweiten Markeneintragung

Antworten auf häufige Fragen zur bundesweiten Markeneintragung in den USA, einschließlich Benutzung, Anmeldungen auf Basis der Benutzungsabsicht, Klassen und dem weiteren Verlauf nach der Einreichung.

Die bundesweite Eintragung verschafft Ihnen eine landesweite Vermutung der Inhaberschaft, eine öffentliche Bekanntmachung Ihres Anspruchs und eine stärkere Position vor Gericht als allein nicht eingetragene (Common-Law-)Rechte. Sie beseitigt nicht automatisch frühere nicht eingetragene Benutzer in ihren bestehenden Märkten. Die Einreichung erfolgt im Trademark Center des USPTO. Wenn Markavo Ihr eingetragener Anwalt ist, reichen wir für Sie ein.

Was kommt für das Principal Register in Betracht?

Die Marke muss als Marke funktionieren, unterscheidungskräftig sein (von Haus aus oder durch erworbene Unterscheidungskraft) und darf keine Verwechslungsgefahr mit einer früheren Marke begründen. Sie muss außerdem im Geschäftsverkehr benutzt werden, den der US-Kongress regeln kann (oder auf Basis der Benutzungsabsicht angemeldet werden, bis diese Benutzung beginnt). Weitere gesetzliche Ausschlussgründe gelten weiterhin, einschließlich Täuschung. Die früheren Ausschlussgründe „scandalous“ und „immoral“ werden nicht mehr durchgesetzt.

Marken, die Waren oder Dienstleistungen unterscheiden können, aber noch nicht unterscheidungskräftig genug für das Principal Register sind, können manchmal in das Supplemental Register aufgenommen werden, das begrenztere Vorteile bietet. Siehe Das Supplemental Register.

Was ist „Benutzung im Geschäftsverkehr“?

Bei Waren muss die Marke auf den Produkten, Etiketten, Anhängern oder der Verpackung erscheinen, und die Waren müssen im US-Geschäftsverkehr verkauft oder befördert werden. Alibi- oder Scheinverkäufe zählen nicht. Bei Dienstleistungen muss die Marke in der Werbung oder beim Anbieten der Dienstleistungen benutzt werden, und die Dienstleistungen müssen den Kunden tatsächlich erbracht werden. Siehe Anmeldungen auf Basis der Benutzung im Geschäftsverkehr.

Was ist eine Anmeldung auf Basis der Benutzungsabsicht?

Sie können anmelden, bevor Sie mit der Benutzung der Marke beginnen, wenn Sie eine bona fide Absicht haben, sie zu benutzen. Nachdem die Anmeldung zugelassen und veröffentlicht wurde, erlässt das USPTO eine Notice of Allowance. Sie haben dann sechs Monate Zeit, eine Statement of Use einzureichen oder eine Verlängerung um sechs Monate zu beantragen. Der Anmeldetag kann als Ihr konstruktives Datum der Erstbenutzung dienen, sobald die Marke eingetragen ist. Siehe Anmeldungen auf Basis der Benutzungsabsicht.

Wie sollten Sie mit dem USPTO kommunizieren?

Reagieren Sie rechtzeitig im Trademark Center auf Office Actions und andere Fristen, oder lassen Sie dies von Ihrem Anwalt erledigen. Halten Sie die Korrespondenzadresse und die E-Mail in der Akte aktuell und überwachen Sie den Status in TSDR. Wenn Sie nicht antworten, kann die Anmeldung aufgegeben werden. Siehe Was ist eine Marken-Office Action?.

Was sind Benutzungsnachweise und Klassen?

Benutzungsnachweise sind Beispiele dafür, wie die Marke benutzt wird. Bei Waren ist das in der Regel ein Etikett, ein Anhänger, eine Verpackung oder ein Produktfoto; bei Dienstleistungen Werbung, die die Marke zusammen mit den Dienstleistungen zeigt. Siehe Benutzungsnachweise für Waren. Waren und Dienstleistungen sind in 45 Nizza-Klassen eingeteilt, jede mit eigener USPTO-Gebühr. Bevorzugen Sie Formulierungen aus dem USPTO ID Manual; siehe Wie Sie Waren und Dienstleistungen auswählen.

Was geschieht nach der Einreichung?

Ein Prüfer prüft die Anmeldung. Wird sie zugelassen, wird sie 30 Tage lang zur Widerspruchseinlegung veröffentlicht. Wird kein Widerspruch eingelegt, kann eine benutzungsbasierte Anmeldung eingetragen werden, und eine Anmeldung auf Basis der Benutzungsabsicht erhält eine Notice of Allowance. Die Prüfung dauert oft viele Monate; es handelt sich nicht um eine feste Garantie von 8–12 Monaten. Prüfen Sie TSDR und unseren Artikel zum Status „zur Widerspruchseinlegung veröffentlicht“.

Damit Markavo einreicht, beginnen Sie unter US-Marken.

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