Bevor eine Marke in das bundesweite Register aufgenommen werden kann, muss die Marke „im Geschäftsverkehr“ innerhalb der Vereinigten Staaten benutzt werden. Was erforderlich ist, um die Voraussetzung der „Benutzung im Geschäftsverkehr“ zu erfüllen, unterscheidet sich bei Markenanmeldungen, die Produkte abdecken, von Markenanmeldungen, die Dienstleistungen abdecken.
Wenn es um Waren (physische Produkte) geht: Wenn sie verkauft oder an ein Geschäft zum Weiterverkauf gesendet wurden und Ihre Marke auf den angebrachten Anhängern, Etiketten oder sonstigen Verpackungen sichtbar ist, dann wird die Marke im Geschäftsverkehr benutzt.
Beispiel 1: Jennifers handgefertigte Ohrringe wurden in einer Verpackung, die ihre Marke HEARING BONES trug, zum Weiterverkauf in einem örtlichen Kaufhaus versandt.
Beispiel 2: Carly entwickelte eine mobile Anwendung für Kaffeeliebhaber namens COFFEE LOVE und veröffentlichte sie öffentlich zum Download bei Apple iTunes und Google Play.
Beispiel 3: Bob sandte ein Dutzend Muster seiner mit DEER IN A HEADLIGHT gekennzeichneten Jagdmützen, die eine integrierte Stirnlampe enthalten, an ein örtliches Sportgeschäft. Die Mützen zeigten die Marke DEER IN A HEADLIGHT auf einem Etikett im Inneren der Mütze. Das Sportgeschäft wird sie weiterverkaufen.
Um nachzuweisen, dass eine Marke für eine Dienstleistung im Geschäftsverkehr benutzt wird, muss gezeigt werden, dass die Dienstleistungen unter der Marke vermarktet werden und dass die beworbenen Dienstleistungen an Kunden erbracht werden.
Beispiel 1: Michael gründete einen örtlichen technischen Support-Service namens ZEN-IT. Da er von Beruf Computertechniker war und die Dienstleistung selbst erbringen wollte, nahm er die Marke in dem Moment in Benutzung, in dem er den Namen erstmals zur Bewerbung der ZEN-IT-Dienstleistungen auf einer kleinen Plakatwand in der Stadt verwendete und seinen ersten zahlenden Kunden hatte.
Beispiel 2: Mary gründete eine Kindertagesstätte namens LITTLE PEOPLE’S PALACE. Sie richtete den Standort ihrer Kindertagesstätte ein und bereitete alle Ressourcen vor, die sie zur Erbringung ihrer Dienstleistungen benötigte. Genau in dem Moment, in dem alle ihre Ressourcen bereitstanden, sie begann, die Dienstleistungen unter der Marke zu bewerben, und sie ihren ersten zahlenden Kunden unter Vertrag nahm, nahm sie die Marke in Benutzung.
Sowohl bei Waren als auch bei Dienstleistungen ist es unbedingt erforderlich, dass Sie nicht versuchen, Beweise zu fabrizieren, um den Anschein zu erwecken, dass Ihre Waren oder Dienstleistungen im Geschäftsverkehr benutzt werden, obwohl dies tatsächlich nicht der Fall ist. Ein solches Vorgehen führt zu einer ungültigen Eintragung, die nicht durchgesetzt werden kann.