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Anmeldungen auf Grundlage der Benutzung im Geschäftsverkehr in den USA

Eine Marke für Produkte oder Dienstleistungen muss „im Geschäftsverkehr“ mit Verkäufen an Kunden benutzt werden, bevor eine bundesweite Eintragung erfolgen kann.

Bevor eine Marke in das Federal Register aufgenommen werden kann, muss die Marke „im Geschäftsverkehr“ innerhalb der Vereinigten Staaten benutzt werden. Was erforderlich ist, um die Voraussetzung der „Benutzung im Geschäftsverkehr“ zu erfüllen, unterscheidet sich bei Markenanmeldungen, die Produkte abdecken, von Markenanmeldungen, die Dienstleistungen abdecken.

Was Waren (physische Produkte) betrifft: Wenn sie verkauft oder an ein Geschäft zum Weiterverkauf versandt wurden und Ihre Marke auf den angebrachten Anhängern, Etiketten oder sonstigen Verpackungen sichtbar ist, dann wird die Marke im Geschäftsverkehr benutzt.

Beispiel 1: Jennifers handgefertigte Ohrringe wurden in einer Verpackung, die ihre Marke HEARING BONES trug, zum Weiterverkauf an ein örtliches Kaufhaus versandt.

Beispiel 2: Carly entwickelte eine mobile Anwendung für Kaffeeliebhaber namens COFFEE LOVE und veröffentlichte sie öffentlich zum Download bei Apple iTunes und Google Play.

Beispiel 3: Bob sandte ein Dutzend Muster seiner mit DEER IN A HEADLIGHT gekennzeichneten Jagdmützen, die eine integrierte Stirnlampe enthalten, an ein örtliches Sportartikelgeschäft. Die Mützen zeigten die Marke DEER IN A HEADLIGHT auf einem Etikett im Inneren der Mütze. Das Sportartikelgeschäft wird sie weiterverkaufen.

Um nachzuweisen, dass eine Marke für eine Dienstleistung im Geschäftsverkehr benutzt wird, muss gezeigt werden, dass die Dienstleistungen unter der Marke vermarktet werden und dass die beworbenen Dienstleistungen an Kunden erbracht werden.

Beispiel 1: Michael gründete einen örtlichen technischen Support-Dienst namens ZEN-IT. Da er von Beruf Computertechniker war und plante, die Dienstleistung selbst zu erbringen, setzte er die Marke in dem Moment in Benutzung, in dem er den Namen erstmals zur Bewerbung der ZEN-IT-Dienstleistungen auf einer kleinen Werbetafel in der Stadt verwendete und seinen ersten zahlenden Kunden hatte.

Beispiel 2: Mary gründete eine Kindertagesstätte namens LITTLE PEOPLE’S PALACE. Sie richtete den Standort ihrer Kindertagesstätte ein und bereitete alle Ressourcen vor, die sie zur Erbringung ihrer Dienstleistungen benötigen würde. Genau in dem Moment, in dem alle ihre Ressourcen bereitstanden, sie begann, die Dienstleistungen unter der Marke zu bewerben, und sie den Vertrag mit ihrem ersten zahlenden Kunden unterzeichnete, setzte sie die Marke in Benutzung.

Sowohl bei Waren als auch bei Dienstleistungen ist es unbedingt erforderlich, dass Sie nicht versuchen, Beweismittel herzustellen, um den Anschein zu erwecken, dass Ihre Waren oder Dienstleistungen im Geschäftsverkehr benutzt werden, obwohl dies tatsächlich nicht der Fall ist. Ein solches Vorgehen führt zu einer ungültigen Eintragung, die nicht durchgesetzt werden kann.

Wenn Sie die Marke noch nicht im Geschäftsverkehr in den USA benutzen, reichen Sie stattdessen auf Grundlage der Benutzungsabsicht ein. Siehe Anmeldungen auf Grundlage der Benutzungsabsicht und TMEP Chapter 900 (Use in Commerce). Dazu, was das USPTO als Nachweis der Benutzung akzeptiert, siehe Benutzungsnachweise für Waren und Benutzungsnachweise für Dienstleistungen.

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