Bei der Einreichung einer US-Markenanmeldung ist einer der wichtigsten Schritte im Verfahren, die mit Ihrer Marke verbundenen Waren und Dienstleistungen genau und angemessen zu benennen. Diese Auswahl bestimmt den Schutzumfang Ihrer Marke, wirkt sich auf mögliche Markenverletzungsfälle aus und beeinflusst, wie leicht Sie Ihre Marke künftig auf andere Produkte oder Dienstleistungen ausweiten können.

Eine wesentliche Anforderung des U.S. Patent and Trademark Office (USPTO) besteht darin, dass alle in Ihrer Markenanmeldung aufgeführten Waren und Dienstleistungen letztlich im US-Geschäftsverkehr benutzt werden müssen, bevor die Marke eingetragen werden kann. Im Folgenden erfahren Sie, wie Sie Ihre Waren und Dienstleistungen wirksam auswählen, um eine erfolgreiche Markenanmeldung zu erzielen.

Waren und Dienstleistungen bezeichnen die konkreten Produkte oder Tätigkeiten, die Ihr Unternehmen unter der Marke anbietet, für die Sie die Anmeldung einreichen. Wenn Sie beispielsweise ein Café betreiben, könnten Ihre Waren „Kaffeebohnen“ umfassen, während Ihre Dienstleistungen „Bereitstellung von Speisen und Getränken“ einschließen könnten.

Das USPTO verwendet ein internationales Klassifikationssystem, die Nizza-Klassifikation, um Waren und Dienstleistungen in 45 verschiedene Klassen einzuteilen – 34 für Waren und 11 für Dienstleistungen. Jede Klasse steht für eine eigene Kategorie von Produkten oder Tätigkeiten. Zur Erleichterung dieses Vorgangs stellt das USPTO eine ID Master List bereit, ein Werkzeug mit vorab genehmigten Begriffen, die Waren und Dienstleistungen nach den Standards des USPTO einordnen.

Beginnen Sie damit, eine Liste aller Waren und Dienstleistungen zu erstellen, die Ihr Unternehmen derzeit unter der vorgesehenen Marke anbietet. Seien Sie so konkret und detailliert wie möglich. Ein häufiger Fehler besteht darin, zu weit oder zu ungenau zu formulieren, was zu einer Zurückweisung durch das USPTO führen kann. Die Verwendung vorab genehmigter Begriffe aus der USPTO ID Master List kann dazu beitragen, Spezifität und Übereinstimmung mit den Anforderungen des USPTO sicherzustellen.

Obwohl Ihr aktuelles Angebot ein guter Ausgangspunkt ist, ist es ebenso wichtig, Ihre zukünftigen Geschäftspläne zu berücksichtigen. Planen Sie, innerhalb der nächsten Jahre neue Waren oder Dienstleistungen anzubieten? Nehmen Sie diese in Ihre Anmeldung auf, sofern Sie eine ernsthafte Absicht haben, die Marke für diese zusätzlichen Waren oder Dienstleistungen zu benutzen.

Jede Ware oder Dienstleistung muss einer der 45 in der Nizza-Klassifikation festgelegten Klassen zugeordnet werden. Häufig deckt eine einzelne Marke mehrere Klassen ab. Ein Restaurant könnte beispielsweise in Klasse 43 für „Restaurantdienstleistungen“ anmelden, aber auch in Klasse 30 für „Kaffeebohnen“, wenn es eigenen Markenkaffee verkauft.

Sie müssen die Klassifikationsrecherche nicht selbst durchführen. Ihr Anwalt übernimmt dies für Sie und entwickelt gemeinsam mit Ihnen eine Strategie zum bestmöglichen Schutz Ihrer Marke. Dabei können Ressourcen wie die USPTO ID Master List genutzt werden, um konkrete und akzeptierte Begriffe zu ermitteln und so eine schnellere und reibungslosere Bearbeitung der Anmeldung zu gewährleisten.

Die USPTO ID Master List ist ein wertvolles Werkzeug für Anmelder, die die Richtigkeit der Klassifizierung ihrer Waren oder Dienstleistungen überprüfen möchten. Gehen Sie zur Nutzung des Werkzeugs wie folgt vor:

Damit eine Marke in den USA eingetragen werden kann, muss die Marke für alle in der Anmeldung angegebenen Waren und Dienstleistungen im Geschäftsverkehr benutzt werden. „Benutzung im Geschäftsverkehr“ bedeutet, dass Sie die Marke verwenden, um Ihre Waren oder Dienstleistungen über Staatsgrenzen hinweg oder international zu verkaufen.

Bei der Einreichung einer Markenanmeldung können Sie auf der Grundlage aktueller Benutzung (Section 1(a)) oder der Benutzungsabsicht (Section 1(b)) anmelden. Wenn Sie auf der Grundlage der Benutzungsabsicht anmelden, müssen Sie später eine Statement of Use oder eine Amendment to Allege Use einreichen, mit der die Benutzung im Geschäftsverkehr für jede Ware oder Dienstleistung nachgewiesen wird. Wird die Benutzung nicht für alle Waren oder Dienstleistungen nachgewiesen, kann dies zur Ablehnung Ihrer Anmeldung oder zu einer Einschränkung Ihres Schutzes auf nur diejenigen Waren oder Dienstleistungen führen, für die die Benutzung nachgewiesen wurde.

Beachten Sie, dass es eine Bundesstraftat ist, gegenüber dem USPTO eine falsche Angabe zu machen; dies führt dazu, dass Ihre Marke gegenüber Dritten nicht durchsetzbar ist und voraussichtlich gelöscht wird. Seien Sie daher ehrlich und präzise, wenn Sie die Waren oder Dienstleistungen angeben, die Sie derzeit im Geschäftsverkehr benutzen oder zu benutzen beabsichtigen.

Eine Markenanmeldung ist eine Momentaufnahme Ihres Unternehmens zum Zeitpunkt der Einreichung der Anmeldung. Unternehmen erweitern sich und wachsen im Laufe der Zeit in neue Produkte und Dienstleistungen. Dies führt dazu, dass bei der Abfassung von Markenanmeldungen folgenschwere Fehler gemacht werden.

Ein häufiger Ansatz nicht vertretener Markenanmelder besteht darin, die eingetragenen Marken ihrer Wettbewerber zu prüfen und einfach deren gesamte Waren und Dienstleistungen in die eigene Anmeldung zu kopieren. Dies funktioniert in der Regel nicht, weil ältere, etabliertere Unternehmen ein weitaus umfangreicheres Angebot an Waren und Dienstleistungen haben als ein neues Unternehmen. Ein Vergleich eines neuen Unternehmens für Sportbekleidung mit Nike® macht schnell deutlich, warum die Kopierstrategie nicht funktioniert.

Weite oder ungenaue Kategoriebegriffe wie „Rasen- und Gartengeräte“ können zu Zurückweisungen oder Verzögerungen bei der Bearbeitung durch das USPTO führen. Die Verwendung konkreter, vorab genehmigter Beschreibungen aus der USPTO ID Master List hilft, das Anmeldeverfahren zu straffen, und verringert die Wahrscheinlichkeit einer Zurückweisung wegen mehrdeutiger Sprache.

Zudem werden beim Kopieren der Beschreibung der Waren und Dienstleistungen von Wettbewerbern wichtige Unterschiede zwischen den Unternehmen wahrscheinlich übersehen. Das Markenamt wird Anmeldungen zurückweisen, bei denen die angemeldeten Waren und Dienstleistungen nicht zu 100 % mit den vorgelegten Nachweisen der Benutzung im Geschäftsverkehr übereinstimmen. Es ist ein teurer Fehler, Hunderte von Dollar an Gebühren auszugeben und Monate auf eine Prüfung zu warten, nur um die Eintragung wegen nachlässiger Abfassung verweigert zu bekommen.

Ihre Markenanmeldung muss widerspiegeln, welche Produkte und Dienstleistungen Sie tatsächlich an US-Verbraucher verkauft haben, wenn Sie auf der Grundlage tatsächlicher Benutzung anmelden.

Wenn Sie auf der Grundlage der Benutzungsabsicht anmelden, muss Ihre Anmeldung diejenigen Waren widerspiegeln, die Sie verkaufen können, bevor Ihnen die Fristverlängerungen zur Einreichung einer Statement of Use ausgehen.

Beachten Sie, dass Sie, auch wenn Sie nicht jeden einzelnen Artikel einer Klasse auflisten, den Sie irgendwann verkaufen könnten, dennoch durch die Doktrin der natürlichen Expansionszone geschützt sind. Sie erhalten weitreichende Rechte an einer Klassifikation und sogar an verwandten Klassen, auch wenn diese in Ihrer Anmeldung oder Eintragung nicht ausdrücklich aufgeführt sind.

Große Unternehmen wie Nike® und Starbucks® haben buchstäblich Hunderte von Markenanmeldungen und -eintragungen für ihre Hauptmarkennamen. Wenn sie neue Produkte und Dienstleistungen einführen, kehren sie zum Markenamt zurück. Nike® begann mit Schuhen, beantragte jedoch einige Jahre später den Schutz von NIKE für Sportbekleidung und einige Jahre später den Schutz von NIKE als Marke für mobile Anwendungen zur Erfassung der Laufleistung.

Ihr Unternehmen muss denselben Ansatz verfolgen. Es gibt keine Abkürzungen oder Tricks, um die Anforderungen an die Benutzung im Geschäftsverkehr zu umgehen. Ihr Unternehmen muss einfach neue Anmeldungen für neue Produkte und Dienstleistungen einreichen, sobald diese im Laufe der Zeit eingeführt werden.